Wichtige OSZE Tagung in Berlin

10. Juli 2018

Vom 7. bis 11. Juli 2018 fand die 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) im Berliner Reichstag statt. Rund 700 Gäste haben an der Veranstaltung teilgenommen, darunter Abgeordnete aus den 57 Teilnehmerstaaten, Vertreter der elf Kooperationspartner, des Diplomatischen Corps, Ehrengäste, das internationale Sekretariat der OSZE PV sowie Medienvertreter. Die Tagung wurde am 8. Juli durch Bundestagspräsident, Dr. Wolfgang Schäuble, eröffnet. Die OSZE PV arbeitet in drei Allgemeinen Ausschüssen. Als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war ich im Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit vertreten. Themen waren unter anderem die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Sicherheit und Zusammenarbeit, die Reform des Sicherheitssektors sowie Abrüstung. In den anderen Ausschüssen wurde über Digitalisierung, die Qualität von Wahlbeobachtungen und die Regulierung des Internets debattiert.

Foto: Jürgen Hardt MdB (zweiter v.L.) mit US-Senator Wicker (dritter v.L.) und den amerikanischen Abgeordneten im Reichstag