Zu den Aussagen in Trumps jüngstem Bild-Interview

16. Januar 2017

Grundsätzlich gilt: Wir sollten nicht jedes Wort, dass President-elect Trump jetzt so wenige Tage vor Dienstantritt in die Medien gibt, auf die Goldwaage legen. Dennoch lösen die Aussagen in Trumps jüngstem ‘Bild’-Interview auf beiden Seiten des Atlantiks Kopfschütteln aus. Die NATO als ‘obsolet’ zu bezeichnen ist eine klare Verkennung der aktuellen sicherheitspolitischen Realitäten in Europa. Die Aussage steht auch in direktem Kontrast zu den jüngsten Statements seiner eigenen zukünftigen Minister für Äußeres und Verteidigung, die gerade die herausragende Bedeutung der NATO unterstrichen und zugleich die Bündnisverpflichtungen der USA untermauert haben. Allerdings steht sie auch in direktem Widerspruch zu Trumps eigenen Bekenntnis im selben Interview, nämlich dass die NATO ihm ‘sehr wichtig’ sei. Auch in Gesprächen mit Senatoren im US-Kongress habe ich klare Signale der uneingeschränkten Bündnissolidarität der USA vernommen. Diesen Aussagen messe ich großes Gewicht bei. Ich hoffe, dass wir möglichst bald nach Amtsantritt der neuen Administration Klarheit über den tatsächlichen Kurs erhalten werden. Dies ist gerade auch für unsere östlichen Bündnispartner in der NATO von vitaler Bedeutung. Mit Sorge habe ich auch die von Protektionismus geprägten Aussagen mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie vernommen. Deutsche Automobilhersteller gehören zu den größten und vor allem besten zahlenden Arbeitgebern in den USA. Gerade die Firma BMW, die Trump namentlich erwähnt, ist der größte Automobilexporteur, der von amerikanischem Territorium aus die nordamerikanische Freihandelszone NAFTA beliefert.