Zum Abbruch der Sondierungsgespräche

24. November 2017

Bis zum Sonntagabend hatte ich damit gerechnet, dass die Sondierungen zum Erfolg führen. In den zahlreichen Zusammentreffen und Telefonkonferenzen der letzten Wochen war ich als Außenpolitischer Sprecher durch unseren CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und unsere Verhandlungsführerin für die Außen- und Sicherheitspolitik, Ursula von der Leyen, in die Sondierungsverhandlungen eingebunden. Aus meiner Sicht war zu jedem strittigen Punkt eine Einigung greifbar.

Den Abbruch der Sondierungsgespräche kann ich allenfalls emotional erklären: Vielleicht fühlt sich die FDP in ihrem Stolz verletzt, dass sie in einer Jamaika-Koalition für die Union nicht klar die Nummer zwei wäre, sondern sich diesen Rang mit den Grünen teilen müsste.

Nun kommt es darauf an, dass die Akteure bei FDP und/oder SPD ihre Verweigerungshaltung aufgeben und den Wählerauftrag erfüllen, in Deutschland für stabile politische Verhältnisse zu sorgen. Die Union, Angela Merkel und Horst Seehofer, sind dazu bereit.

Damit wir das auch im Wahlkreis intensiv besprechen können, lade ich alle Mitglieder und Freunde aus dem Wahlkreis 103 zu zwei Informations- und Diskussionsveranstaltungen ein und freue mich auf Ihr Kommen. Nähere Informationen finden Sie hier.