Feierlichkeiten zum 60. Jubiläum des Élysée-Vertrags in Paris
Am 22. Januar 1963 schlossen Frankreich und Deutschland den großen Freundschaftsvertrag, den „Élysée-Vertrag“ – noch 18 Jahre zuvor standen sich beide Völker als Feinde gegenüber. Letzten Sonntag haben wir das 60. Jubiläum des Élysée-Vertrags in Paris gefeiert.
Besonderen Glanz sollten dabei die Reden der beiden Regierungschefs, Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz, an der altehrwürdigen Universität Sorbonne entfalten. Nicht nur die Regierungsmitglieder und wir Abgeordneten, sondern auch zahlreiche Schüler und Studenten waren dabei zu Gast.
Für mich war die Rede von Bundeskanzler Scholz leider eine Enttäuschung. Anders als der französische Staatspräsident Macron war in seiner Rede wenig von Aufbruchsstimmung in Europa zu verspüren. Der Dissens zwischen Präsident und Kanzler in der Frage der militärischen Unterstützung der Ukraine war offensichtlich. Zu diesem Zeitpunkt war noch die Haltung Deutschlands, keine Panzer an die Ukraine zu liefern. Präsident Macron sah sich in seiner Rede veranlasst zu den Worten: „Wir werden nicht nur bewertet nach dem, was wir tun, sondern auch nach dem, was wir nicht tun“.
Eine starke deutsch-französische Führungsrolle, auch in der Außen- und Sicherheitspolitik, wird von unseren Partnern in EU und in der NATO erwartet. Olaf Scholz wird dem leider nicht gerecht. Die Kritik an seiner Europapolitik geht weit über die Opposition hinaus – kritische Stimmen kommen vor allem auch aus den Reihen der Grünen und der FDP.
Hintergrund: Damals vor 60 Jahren waren die Schäden und körperlichen und seelischen Verwundungen des von Deutschland ausgelösten zweiten Weltkriegs auf beiden Seiten bei weitem noch nicht überwunden. Trotzdem schlossen Frankreich und Deutschland am 22. Januar 1963 den großen Freundschaftsvertrag, den Élysée-Vertrag. Seitdem ist Frankreich der engste Partner von Deutschland in der europäischen und internationalen Politik.
Seit dem Aachener Vertrag aus dem Jahre 2018 ist auch die Parlamentszusammenarbeit fester Bestandteil der deutsch-französischen Freundschaft. Die regelmäßige Zusammenkunft von französischen und deutschen Abgeordneten, häufig im Format der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, war zum 60. Jubiläum des Élysée-Vertrags ein festlicher Anlass.
Der Festtag in Paris sah nicht nur eine gemeinsame Sitzung von Bundestag und Bundesrat in der französischen Nationalversammlung vor, sondern auch eine gemeinsame Sitzung beider Regierungen.
