75 Jahre Europarat
In unserer Debatte am Donnerstagmorgen im Bundestag haben wir den Europarat gewürdigt, der vor 75 Jahren gegründet wurde und seither für die Verteidigung der Menschenrechte und der Demokratie steht. Heute sind diese grundlegenden Werte Europas von außen wie auch im Inneren neuen Bedrohungen ausgesetzt. Umso wichtiger ist es, die Glaubwürdigkeit des Europarates zu erhalten und zu stärken. Deshalb ist es auch so wichtig, dass Kosovo als letzter europäischer Staat jetzt in den Europarat aufgenommen wird, so wie es die Parlamentarische Versammlung des Europarates mit überwältigender Mehrheit beschlossen hat. Diese Entscheidung muss jetzt auch vom Ministerkomitee umgesetzt werden, darüber sind wir uns mit allen demokratischen Parteien im Bundestag einig!
