Taurus oder nicht – Pistorius drückt sich um die Antwort
Taurus Marschflugkörper an die Ukraine liefern oder nicht – darüber ist die Ampelkoalition zerstritten. Während viele Teile der FDP und der Grünen diese Hilfe für die Ukraine für unerlässlich halten, lehnen unser Kanzler Olaf Scholz und SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich diese Hilfe ab. Dementsprechend munter ging es bei der Debatte des Bundestages zu einem Ukraine-Antrag der Koalition zu.
Auf meine Frage „In dem Antrag findet sich die Formulierung ‚Lieferung von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen und Munition‘. Umfasst das für Sie Taurus oder nicht. Ja oder Nein?“ antwortet Pistorius „Das kann ich nicht beantworten. Ich habe den Antrag gelesen. Die Antragsteller werden sich ihren Teil dabei gedacht haben.“
Pistorius will also nichts damit zu tun haben. Was ist problematischer daran? Das fehlende Verantwortungsbewusstsein oder der mangelnde Dialog untereinander?
Auch anderen Kollegen aus der Koalition konnten wir diese konkrete Frage nicht ersparen und bekamen meist windelweiche Antworten.
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