Auf einen Kaffee konnte ich mich mit dem Außenminister und stellvertretendem Ministerpräsidenten Italiens Antonio Tajani während seines Deutschland-Besuchs treffen. Gesprächsthema war die europäische Asylrechtsreform, aber auch die weitere Zusammenarbeit in…
Auf Einladung von Amnesty International, Razam und Libereco haben wir uns am Brandenburger Tor versammelt, um ein Zeichen für die Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in Belarus zu setzen und um…
Heute wurden die Mittel für das Förderprogramm KulturInvest im Haushaltsausschuss entsperrt. Zwei Projekte aus meinem Wahlkreis hatten sich für KulturInvest beworben: Das Deutsche Klingenmuseum in Solingen und die Evangelische Stadtkirche…
Gestern wurde bekannt, dass der Bund die Flüchtlingshilfen deutlich kürzen will. Dazu erklärt Jürgen Hardt: „Unsere Kommunen schaffen es trotz enormer Probleme, die Unterbringung von Flüchtlingen zu gewährleisten. Sie stehen…
Ich hatte das Vergnügen, diese Woche wieder eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis zu begrüßen. Dank des Bundespresseamtes habe ich die Möglichkeit, politikinteressierten Menschen aus meinem Wahlkreis einen Einblick in unsere…
Wir, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, haben in dieser Woche die Beibehaltung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von 7 Prozent im Deutschen Bundestag beantragt. Wir setzen uns seit langem für…
Während der USA-Reise traf ich auch mit unseren Astronauten Alexander Gerst und Matthias Maurer bei der Unterzeichnung der deutschen Beteiligung an der Artemis-Mission zusammen: Gemeinsam mit 28 anderen Nationen wollen…
Mit einem tatsächlich existierenden und auch funktionierenden Airbus A350 der Luftwaffe reiste Annalena Baerbock gemeinsam mit vier Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die USA. Mit dabei waren Bettina Lugk von der…
In Solingen fand heute die Preisverleihung des 1. Schul- und Jugendwettbewerbs des Förderkreises „Zentrum für verfolgte Künste e.V.“ und der Stadt Solingen statt. Thema des Wettbewerbs war: „Fake News –…
Bei tollem Wetter und großartiger Stimmung auf dem Zöppkesmarkt in Solingen gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Sebastian Haug und der Vorsitzenden der MIT Solingen Gerlinde Steingrüber. Danke an alle Akteure, die…
