Rosch-Haschana-Empfang in Wuppertal
Am 6. Oktober habe ich in Wuppertal den jüdischen Neujahrstag Rosch Haschana gefeiert – von diesem Fest sollte ein Signal nach Deutschland, Europa und in die ganze Welt hinaus gehen:…
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Gemeinsames Erinnern an den Terrorangriff vom 7. Oktober mit Bärbel Bas
Mit Nachdruck hat sich die CDU/CSU-Fraktion dafür eingesetzt, den 7. Oktober als Jahrestag des Hamas-Terrorüberfalls auf Israel würdig zu begehen. Die Fahnen auf dem Reichstagsgebäude wehten auf Halbmast, eine Videoinstallation…
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Der israelische Botschafter Ron Prosor war Gast bei der AG Auswärtiges
Einen Tag nach dem Jahrestag des Überfalls auf Israel durch die Hamas hatte ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Ehre, den israelischen Botschafter S. E. Ron Prosor…
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„MdB trifft THW – Das Frühstück“
Katastrophe? Unfall? Notlage? Das THW ist immer zur Stelle und hilft menschen in Not. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage hatte ich die Gelegenheit, mich umfassend über die wichtige Arbeit…
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Treffen mit der Menschenrechtsorganisation Hengaw
Diese Woche hatte ich die Gelegenheit, mit zwei Gründern der iranisch-kurdischen Menschenrechtsorganisation Hengaw zu sprechen: Zhila Mostajir und Arsalan Yarahmadi haben mich gemeinsam mit Mina Khani von Hawar.help in meinem…
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Ausblicke und Einschätzungen zum Duell ums Weiße Haus am 28. Oktober 2024
Am 5. November finden in den USA die Präsidentschafts- und Kongresswahlen statt. Um den Einzug ins Weiße Haus konkurrieren die aktuelle Vizepräsidentin Kamal Harris und der ehemalige Präsident Donald Trump….
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Gefährlicher Blindflug bei der Krankenhausreform
Heute wurde mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Leider ist diese Krankenhausreform nichts als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, kann…
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Aus dem „Migrationspaket“ ist nur ein Päckchen geworden – Scholz bricht sein in Solingen gegebenes Versprechen
Vollmundig hatte der Kanzler nach dem Terroranschlag von Solingen ein Sicherheitspaket angekündigt, das die Innere Sicherheit stärken und die illegale Migration begrenzen sollte. Doch es gab Widerstand aus den eigenen…
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Zufahrt von der Mebusmühle zur Eschbachtalsperre geändert – das darf nicht so bleiben
CDU-Politiker Hardt, Nettekoven und Kötter kritisieren Entscheidung der Autobahn GmbH Die Entscheidung der Autobahn GmbH, die Zufahrt von der Mebusmühle zur Eschbachtalsperre für Anlieger zu sperren, sorgt für Aufregung in…
