Am Mittwoch fand der Fraktionskongress zum 75-jährigen Jubiläum der Verabschiedung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen statt. Hierzu hatten Michael Brand als Sprecher für Menschenrechte und ich öffentlich auf die…

Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz hat die Erwartungen bei weitem nicht erfüllt. Allgemeinplätze bis hin zu Plattitüden („You’ll never walk alone“). Keine Ansage, wie es ab 2024 weitergehen soll. Von…

Über fünf Tage ruhten im Gaza-Streifen die Waffen. Die Geiseln wurden im Gegenzug zu palästinischen Gefangenen in Israel freigelassen, darunter auch einige Deutsche mit doppelter Staatsbürgerschaft. Gleichzeitig kam humanitäre Hilfe…

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte gegen die Änderung des Bundeshaushalts 2021 durch die damals neue Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP geklagt – jetzt hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass die Bundesregierung die…

Im Zoom-Gespräch mit der Jungen Union Wuppertal zum Krieg der Hamas gegen Israel. Der Jungen Union war es besonders wichtig auch über die Kundgebungen der „Pro-Palästina“ Bewegungen, die leider auch…

Vorletzte Woche fand auch der Stammtisch der CDU Cronenberg statt, eine Woche nach ihrer Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl. Der neue Vorsitzende Alexej Hundt und 13 weitere CDU-Mitglieder haben gemeinsam mit mir…

Am Dienstag, den 24. Oktober 2023, lud die Remscheider CDU zu ihrem ersten Themenabend. Unter dem Titel „Aufwachsen in Remscheid – Was brauchen unsere Kinder?“ konnten die CDU-Mitglieder und interessierte…

Gestern habe ich zusammen mit Kollegen die belarussische Oppositionsführerin Sviatlana Tsikhanouskaya getroffen. Wären die Wahlen 2022 in Belarus frei und fair verlaufen, wäre Frau Tsikhanouskaya heute die Präsidentin ihres Landes….

„Historische Verantwortung übernehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ Heute jährt sich die Reichspogromnacht zum 85. Mal. Die jüngsten Hamas-Anschläge in Israel sind eine schmerzliche Mahnung daran, dass Antisemitismus und…