Diese Woche hatte ich die Gelegenheit, mit zwei Gründern der iranisch-kurdischen Menschenrechtsorganisation Hengaw zu sprechen: Zhila Mostajir und Arsalan Yarahmadi haben mich gemeinsam mit Mina Khani von Hawar.help in meinem…
Am 5. November finden in den USA die Präsidentschafts- und Kongresswahlen statt. Um den Einzug ins Weiße Haus konkurrieren die aktuelle Vizepräsidentin Kamal Harris und der ehemalige Präsident Donald Trump….
Heute wurde mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Leider ist diese Krankenhausreform nichts als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, kann…
Vollmundig hatte der Kanzler nach dem Terroranschlag von Solingen ein Sicherheitspaket angekündigt, das die Innere Sicherheit stärken und die illegale Migration begrenzen sollte. Doch es gab Widerstand aus den eigenen…
CDU-Politiker Hardt, Nettekoven und Kötter kritisieren Entscheidung der Autobahn GmbH Die Entscheidung der Autobahn GmbH, die Zufahrt von der Mebusmühle zur Eschbachtalsperre für Anlieger zu sperren, sorgt für Aufregung in…
Deutschland befindet sich in einer anhaltenden schweren Migrationskrise. Bereits zum zweiten Mal innerhalb nur eines Jahrzehnts sieht sich unser Land mit der größten Zahl von Asylbewerbern und Migranten seit dem…
Am Donnerstag war der führende israelische Oppositionspolitiker Benny Gantz in Berlin. Er traf nicht nur den Bundeskanzler, sondern mit Friedrich Merz auch den Oppositionsführer. Im vertraulichen Kreis trug Benny Ganz…
Im Zuge der Finanzkrise hat der Bund in den Jahren 2008 und 2009 die Commerzbank mit mehr als 18 Milliarden Euro gestützt und einen Anteil von 25 Prozent an der…
Aus der Erfahrung der Bundestagswahl 2021 wissen wir: Geschlossenheit, insbesondere in Personalfragen, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Wahlsieg. Friedrich Merz wird CDU und CSU zum Erfolg führen und der…
Letzte Woche wurde bekannt, dass die wichtige Wuppertaler Südumgehung, der Ausbau der L 419 mit dem Anschluss an die A 1, aufgrund eines Formfehlers zu scheitern droht. Ich habe daraufhin…
