Am 31. August war ich zu Gast bei der Alexander-Coppel-Gesamtschule in Solingen – nachträglich zur Europawoche 2022. In der Mensa konnte ich im Gespräch mit den etwa 60 Schülern vieles zum Krieg in der Ukraine aber auch andere, bundespolitische Themen diskutieren. Vielen Dank!
Beim Pressegespräch zu den Protesten im Iran und zur Petition „Solingen für Iran“, die bisher schon über 200 Menschen unterzeichnet haben. Es informierten Daniela Tobias und Hassan Firouzkhah als Initiatoren,…
Die Ampel plant mit dem Jahressteuergesetz 2022 die steuerliche Bewertung von Immobilien und Grundstücken zum Jahreswechsel zu ändern, ohne jedoch die Freibeträge bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer anzupassen. Damit droht…
Bereits im Oktober haben wir einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, die iranische Protestbewegung entschlossen zu unterstützen. Letzten Donnerstag habe ich dazu im Plenum gesprochen. Meine…
Gemeinsam mit Jens Nettekoven zum Kennenlerngespräch bei Sven Heidkamp, dem neuen Geschäftsführer des Jobcenters Remscheid. Auch hier werden geplante Kürzungen der Bundesregierung im sozialen Bereich kritisch gesehen. Im Mittelpunkt des…
Dies war ein schwerer, aber auch sehr berührender Termin: Gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Erndl habe ich Familienmitglieder der acht deutsch-israelischen Geiseln getroffen, die durch die Hamas verschleppt worden sind….
Eigentlich wollte die Bundesregierung die Nationale Sicherheitsstrategie am Mittwoch im Kabinett beschließen. Die zuständigen Bundesminister sollten unmittelbar im Anschluss in den Ausschüssen des Bundestags die Strategie vorstellen. Diese Pläne sind…
