Mit Friedrich Merz in Israel

Zu seinem Besuch in Israel hatte Friedrich Merz die beiden Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dorothee Bär und Andrea Lindholz und mich eingeladen.

Israel ist ein besonderer Freund und Partner unseres Landes. Derzeit befindet sich Israel durch die umstrittene Politik der neuen Regierung und die Bedrohung durch Terrorismus sowie durch die Aggression des Iran in einer schwierigen Lage. Das Land erscheint politisch zwiegespalten. Gleichzeitig zeigen die Intensität der Debatte und die andauernden Proteste, dass die Demokratie funktioniert und die israelische Zivilgesellschaft keineswegs entmutigt ist. Auch für mich geht die geplante Justizreform zu weit und verletzt rechtsstaatliche Grundsätze. Die Legalisierung von bisher illegalen Siedlungen gefährdet den Entspannungsprozess mit den Palästinensern und der arabischen Welt. Dies und andere Punkte werden aber in Israel selbst ebenso kontrovers gesehen wie in befreundeten Ländern. Ich bin zuversichtlich, dass Israel zu der Geschlossenheit zurück findet, die angesichts der Bedrohungen von Außen so dringend notwendig ist.

Wir trafen den Präsidenten Herzog, den Premierminister Netanjahu und den Oppositionsführer Lapid. Friedrich Merz hat in freundschaftlicher Atmosphäre alle Themen angesprochen. In zwei abendlichen Runden trafen wir auch Vertreter der Zivilgesellschaft und Journalisten. Eindrucksvoll und bedrückend zugleich war der Besuch mit Kranzniederlegung in Jad Washem, der zentralen Gedenk- und Erinnerungsstätte an die Shoa. Hier sprachen wir mit dem Direktor Dayan und mit israelischen Schülern. Für mich war es bereits der dritte Besuch.

Von der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet vollzieht sich auf dem größten israelischen Luftwaffenstützpunkt ein neues Kapitel deutsch-israelischer Zusammenarbeit. Hier werden deutsche Soldaten von israelischen Kameraden an modernen Drohnen ausgebildet. Wir konnten uns von der Qualität der Ausbildung, der von Deutschland genutzten Drohnen Heron TP und der guten Stimmung im Geschwader überzeugen.

Schon in wenigen Monaten werde ich wieder Israel besuchen und mich dann vor allem auch dem israelisch-palästinensischen Konflikt widmen. Bis dahin wird sich die Politik in Israel und in der Nachbarschaft weiter entwickeln – hoffentlich zum Guten, insbesondere was Iran angeht.