Gestern habe ich eine tolle Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung in Remscheid im Bundestag begrüßen dürfen. Leider kam ich etwas verspätet zu der Gruppe, weil ich noch im Plenum meine Iranrede halten musste (s.o.). Die interessierten Schülerinnen und Schüler haben mir aber in der verbliebenen Zeit spannende Fragen über die aktuelle Außenpolitik, über meine Sicht auf AfD und zu vielen weiteren Themen gestellt.
Natürlich bin ich erleichtert, dass die Brandstiftung mit vier Toten Menschen in Solingen vor zweieinhalb Wochen nach den bisherigen Ermittlungen keinen fremdenfeindlichen Hintergrund hat. Dennoch bleibt es eine grausame Straftat…
Das Einfrieren des Einsatzes der Bundeswehr in Mali ist angesichts des gegen Ziele und Geist des UN-Mandats gerichteten Verhaltens der Militärjunta unvermeidlich. Die malische Regierung hat durch die wiederholte Verweigerung…
Für Aram Omari Bardiani habe ich die politische Patenschaft übernommen und mich wiederholt für ihn eingesetzt. Nun wurde er zwischen den Feiertagen, am 28.12.2023, zusammen mit anderen politischen Gefangenen erhängt,…
Der Konflikt in Nahost hat nach dem iranischen Angriff auf Israel einen neuen Höhepunkt erreicht. Zum Glück konnte die israelische Luftabwehr, unterstützt durch die USA, Frankreich und das Vereinigte Königreich,…
Diese Woche haben CDU und CSU ihr deutsches Wahlprogramm für die Europawahl beschlossen und der Presse vorgestellt. Das Wichtigste in diesen Zeiten, in denen Krieg in Europa herrscht, steht klar im…
Diese Woche waren Angehörige der israelischen Geiseln zweimal zu Gast im Bundestag. Wir haben Gespräche mit Friedrich Merz und mit der AG Auswärtiges geführt. Zunächst wurde der Gruppe allerdings der…
