Zur Lage im Nahen Osten bei der CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf
Auf Bitten des Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick und des parlamentarischen Geschäftsführers Matthias Kerkhoff konnte ich heute in der CDU-Landtagsfraktion NRW zur Lage im Nahen Osten und insbesondere zu Israel und dem Iran vortragen. Das habe ich natürlich gerne gemacht. Die Sorge um den Frieden in Nahost und die Sicherheit Israels treibt uns alle um. Besonderes Augenmerk müssen wir auf iranische Aktivitäten auch in Deutschland richten. Sogar bei uns werden Exiliraner vom Teheraner-Regime unter Druck gesetzt (und bedroht). Unsere Iranpolitik muss deutlich härter werden.
Das Foto zeigt mich mit meinen Landtagskollegen Sebastian Haug und Jens Nettekoven im Fraktionssaal der NRW CDU im Düsseldorfer Landtag.
Die Fragen der Kolleginnen und Kollegen gingen vor allem in die Richtung, wie Deutschland Israel noch besser unterstützen kann.
Ich glaube, dass wir unsererseits viel offensiver auf die Staaten der arabischen Welt zugehen müssen, ohne die es einen dauerhaften Frieden für Israel nicht geben wird. Islamische Staaten der Region nur mit „spitzen Fingern“ anzufassen, weil wir natürlich Probleme mit Staatsführung und Menschenrechten haben, hilft uns nicht weiter. Israel selbst muss sich darauf verlassen können, alle erforderlichen Verteidigungswaffen zur Verfügung zu haben. Ein Waffenembargo gegen Israel, wie es von einigen Staaten und leider auch Politikern in Deutschland gefordert wird, ist absurd.
