Meinungsfreiheit in Gefahr?

Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr? Dazu haben wir diese Woche in einer Aktuelle Stunde im Bundestag debattiert.

Denn leider erleben wir zunehmend, dass demokratische Diskurse über gesellschaftlich relevante Themen gerade an Hochschulen einseitig boykottiert werden. Vorlesungen von Wissenschaftlern werden verhindert, weil Forschungsarbeiten dem politischen Weltbild von Störern nicht entsprechen. Bundesminister werden massiv gestört und Veranstaltungen sogar abgebrochen. Jüngstes Beispiel ist eine Diskussionsveranstaltung des Rings-Christlich-Demokratischer-Studenten (RCDS) am 19. Juni an der Universität Göttingen, zu der unsere Familienpolitikerin Mareike Wulf MdB eingeladen war, um über ihre Perspektive zum sogenannten „Selbstbestimmungsrecht“ zu sprechen. Ihr wurde von linken, zum Teil vermummten Chaoten die Möglichkeit der Vertretung ihrer Position durch massiven Protest genommen und sie musste unter Polizeischutz aus dem Gebäude geführt werden. Die Veranstaltung konnte somit nicht stattfinden. Dieser Vorgang wurde seitens der Koalitionsfraktionen oder Vertreter/innen der Regierung unseres Wissens bisher nicht kommentiert und unsere Abgeordnete nicht unterstützt.

Ich fühle mich erinnert an einen Auftritt mit dem damaligen Generalsekretär der CDU, Heiner Geißler, an der Uni Frankfurt zum Tag der Menschenrechte 10.12.1988. Die Veranstaltung war ein einziger Tumult, eine Hundertschaft der Polizei bahnte ihm den Weg heraus aus dem Hörsaal. Damals hat sich bei den Linken auch keiner empört. Hier standzuhalten ist gute RCDS-Tradition.

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