Ein Jahr Politikwechsel – Wir machen den Unterschied
Ein Jahr nach der Kanzlerwahl ist es an der Zeit, eine Zwischenbilanz zu präsentieren:
Wir machen Deutschland Schritt für Schritt zukunftsfähig.
Trotz der internationalen Krisen und der großen Herausforderungen haben wir in kurzer Zeit wichtige Reformen angestoßen und umgesetzt und den Politikwechsel eingeleitet. In weniger als einem Jahr haben wir im Deutschen Bundestag bereits 141 Gesetze beschlossen. Unsere klaren Schwerpunkte dabei:
Mehr Wachstum, mehr Investitionen, mehr Wettbewerbsfähigkeit.
Wir entlasten Unternehmen und Beschäftigte spürbar – mit der größten Unternehmenssteuersenkung seit Jahren, besseren Abschreibungsbedingungen und weniger Bürokratie. Gleichzeitig stärken wir den Mittelstand und erleichtern Investitionen in Deutschland.
Wir senken Energiepreise für Wirtschaft und Verbraucher, schaffen Planungssicherheit und setzen auf eine technologieoffene Energiewende. So sichern wir industrielle Wertschöpfung und Arbeitsplätze.
Wir investieren massiv in Infrastruktur: in Straßen, Schienen, Digitalisierung und moderne Netze. Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen wir deutlich, damit Projekte schneller umgesetzt werden.
Mit unserer High-Tech-Agenda fördern wir Zukunftsbranchen wie Künstliche Intelligenz, Biotechnologie und Raumfahrt – und machen Deutschland wieder attraktiver für Innovationen.
Auch in der Migrationspolitik haben wir neue Akzente gesetzt. Die irreguläre Migration ist deutlich zurück gegangen, wir haben Verfahren beschleunigt und Kommunen spürbar entlastet.
Im Sozialbereich sorgt die neue Grundsicherung für mehr Gerechtigkeit.
Darüber hinaus machen wir Deutschland sicherer und handlungsfähiger – durch eine stärkere Bundeswehr und eine aktivere Rolle in Europa und der Welt.
Ausführlicher können Sie unsere Bilanz hier nachlesen.
Vieles ist erreicht, vieles auf dem Weg – etwa die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Und für die nächsten drei Jahre haben wir noch viel vor. Unser Anspruch bleibt: Deutschland konsequent voranbringen.
