Zeitenwende jetzt!
Am Samstag vor zwei Jahren hat Russland brutal die Ukraine angegriffen. Seitdem herrscht auf unserem Kontinent ein Krieg von katastrophalem Ausmaß. Dabei kämpfen die Ukrainer auch für unsere Werte, die…
Am Samstag vor zwei Jahren hat Russland brutal die Ukraine angegriffen. Seitdem herrscht auf unserem Kontinent ein Krieg von katastrophalem Ausmaß. Dabei kämpfen die Ukrainer auch für unsere Werte, die…
Letztes Wochenende fand zum 60. Mal eine in seiner Art einzigartige Konferenz mit über 50 Staats- und Regierungschefs und mehr als 60 Außenministern statt, an der ich teilnahm und sehr…
Taurus Marschflugkörper an die Ukraine liefern oder nicht – darüber ist die Ampelkoalition zerstritten. Während viele Teile der FDP und der Grünen diese Hilfe für die Ukraine für unerlässlich halten,…
Alexei Nawalnys Tod ist eine Tragödie und ein Verlust für die Demokratiebewegung und die Menschenrechte in Russland. Alexei Nawalny wurde ermordet vom feigen Diktator Putin. Nawalny war deshalb eine große…
Gemeinsam mit meinen Kollegen Katja Leikert aus dem Familienausschuss und Michael Brand, dem menschenrechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion habe ich heute mit den Witwen von zwei am 29. Januar 2024 im…
Deutschland steigt wirtschaftlich ab. Wir sind auf bestem Weg in die Rezession und Deindustrialisierung. Und das, während um uns herum die Weltwirtschaft und andere Industrieländer wirtschaftlich wachsen. Die Bundesregierung tut…
Trotz des deutlichen Rückgangs der Wahlbeteiligung haben sich die absoluten Stimmen für die CDU erhöht im Vergleich zur Bundestagswahl 2021. Das ist eine hervorragende Leistung der CDU, es spiegelt auch…
Lange wurde diskutiert, diese Woche nun hat der Bundestag über den Cannabis-Gesetzentwurf der Bundesregierung abgestimmt. Ich lehne dieses Gesetz sehr deutlich ab. Wie übrigens auch viele Kolleginen und Kollegen der…
Heute habe ich in meiner Rede die Notwendigkeit der Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer befürwortet. Wie wollen mit unserer Fregatte Hessen zum Schutz der Freiheit der Schifffahrt und zur…
Immer wieder wird uns als CDU/CSU-Fraktion vorgeworfen, wir wollten das Wachstumschancengesetz verhindern und damit auch die Rettung vieler mittelständischer Unternehmen in Deutschland. Das ist falsch. Richtig ist, dass wir dem…