Neuwahlen jetzt!
Zeitplan von Scholz ist untauglicher Versuch, sich als Kanzler bis in den Sommer zu retten Gestern hat Kanzler Scholz Deutschland in ein Regierungsvakuum manövriert. Ich halte seinen Vorschlag, erst einmal…
Zeitplan von Scholz ist untauglicher Versuch, sich als Kanzler bis in den Sommer zu retten Gestern hat Kanzler Scholz Deutschland in ein Regierungsvakuum manövriert. Ich halte seinen Vorschlag, erst einmal…
Gemeinsam mit Staatsministerin Anna Lührmann (Auswärtiges Amt) habe ich direkt vor dem Beginn des Plenums mit der Phoenix-Moderatorin Jeanette Klag über die europäischen Ideen zur zukünftigen Migrationspolitik gesprochen. Sie können…
Der Landesparteitag der CDU NRW stand ganz unter dem Zeichen der Vereinbarung von CDU und CSU, dass der Nordrhein-Westfale Friedrich Merz unser gemeinsamer Kanzlerkandidat für die Bundestagwahl im kommenden Jahr…
Die Während die Bundesregierung 2023 noch Rüstungsgüter im Wert von 326,5 Millionen Euro nach Israel exportiert hat, waren es trotz der existenzbedrohenden Lage für die einzige Demokratie in der Region…
Die Feuerwehr Solingen lud zu ihrem Tag der offenen Tür in der Rettungswache II ein. Vorab gab es einen kleinen Empfang in der Aula der Feuerwehr, wo den geladenen Gästen…
Seine erste Reise als Kanzlerkandidat der CDU unternahm Friedrich Merz – nicht zufällig – nach Brüssel und zwar zur Vorstandssitzung der Europäischen Volkspartei. Als Mitglied des Vorstands war ich ebenfalls…
Gestern wurde mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Diese Krankenhausreform ist nichts als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der gestern für dieses Gesetz gestimmt hat, kann konkret…
Der Neue Lindenhof und der Internationale Bund hatten uns Bundestagsabgeordnete, Ingo Schäfer und mich, sowie den Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz eingeladen, mit ihnen über die Perspektiven der Migrationsarbeit für erwachsene Zugewanderte…
Eine sehr würdige Feier zum Tag der Deutschen Einheit fand am Vorabend des 3. Oktober im Stadtmuseum von Lüdenscheid statt. Die dortige CDU hatte Mitglieder und die Stadtgesellschaft eingeladen. Ich…
Eine Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit fand im Teo-Otto-Theater mit Verleihung von Bürgermedaillen und dem Ehrenpreis der Stadt Remscheid statt.Der Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz verlieh die Bürgermedaillen und den Ehrenpreis…