„MdB trifft THW – Das Frühstück“
Katastrophe? Unfall? Notlage? Das THW ist immer zur Stelle und hilft menschen in Not. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage hatte ich die Gelegenheit, mich umfassend über die wichtige Arbeit…
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Treffen mit der Menschenrechtsorganisation Hengaw
Diese Woche hatte ich die Gelegenheit, mit zwei Gründern der iranisch-kurdischen Menschenrechtsorganisation Hengaw zu sprechen: Zhila Mostajir und Arsalan Yarahmadi haben mich gemeinsam mit Mina Khani von Hawar.help in meinem…
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Ausblicke und Einschätzungen zum Duell ums Weiße Haus am 28. Oktober 2024
Am 5. November finden in den USA die Präsidentschafts- und Kongresswahlen statt. Um den Einzug ins Weiße Haus konkurrieren die aktuelle Vizepräsidentin Kamal Harris und der ehemalige Präsident Donald Trump….
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Gefährlicher Blindflug bei der Krankenhausreform
Heute wurde mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Leider ist diese Krankenhausreform nichts als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, kann…
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Aus dem „Migrationspaket“ ist nur ein Päckchen geworden – Scholz bricht sein in Solingen gegebenes Versprechen
Vollmundig hatte der Kanzler nach dem Terroranschlag von Solingen ein Sicherheitspaket angekündigt, das die Innere Sicherheit stärken und die illegale Migration begrenzen sollte. Doch es gab Widerstand aus den eigenen…
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Zufahrt von der Mebusmühle zur Eschbachtalsperre geändert – das darf nicht so bleiben
CDU-Politiker Hardt, Nettekoven und Kötter kritisieren Entscheidung der Autobahn GmbH Die Entscheidung der Autobahn GmbH, die Zufahrt von der Mebusmühle zur Eschbachtalsperre für Anlieger zu sperren, sorgt für Aufregung in…
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Umfassendes Sicherheitspaket jetzt beschließen
Deutschland befindet sich in einer anhaltenden schweren Migrationskrise. Bereits zum zweiten Mal innerhalb nur eines Jahrzehnts sieht sich unser Land mit der größten Zahl von Asylbewerbern und Migranten seit dem…
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Benny Gantz im Bundestag
Am Donnerstag war der führende israelische Oppositionspolitiker Benny Gantz in Berlin. Er traf nicht nur den Bundeskanzler, sondern mit Friedrich Merz auch den Oppositionsführer. Im vertraulichen Kreis trug Benny Ganz…
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Aktuelle Stunde: Aufklärung der Vorgänge um den Verkauf der Commerzbank-Anteile des Bundes
Im Zuge der Finanzkrise hat der Bund in den Jahren 2008 und 2009 die Commerzbank mit mehr als 18 Milliarden Euro gestützt und einen Anteil von 25 Prozent an der…
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Friedrich Merz – Unser Kanzlerkandidat
Aus der Erfahrung der Bundestagswahl 2021 wissen wir: Geschlossenheit, insbesondere in Personalfragen, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Wahlsieg. Friedrich Merz wird CDU und CSU zum Erfolg führen und der…
