Q&A zur OSZE
Vor dem Hintergrund meiner Teilnahme an der OSZE-Jahrestagung in Birmingham hier ein kleines Q&A zur OSZE im Allgemeinen:
Was bedeutet OSZE?
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Sie ist aus dem Vertrag von Helsinki von 1975 hervorgegangen, der zwischen West und Ost die Entspannung einleitete: Vertrauensbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle, Achtung der nationalen Grenzen und der Menschenrechte. Vielleicht der wichtigste „Friedensvertrag“ überhaupt. Und die „Charta von Paris“ 1990 sicherte Selbstbestimmung und unverletzliche Grenzen für alle zu. Den hat Russlands Präsident Jelzin mit unterschrieben.
Welche Staaten sind Mitglied?
57 Staaten aus Europa und Zentralasien. Mit dabei auch die USA und Kanada, weil sie auch für Frieden in Europa einstehen.
Welche wichtigen Gremien gibt es?
Neben der Parlamentarischen Versammlung das Gremium der Außenminister der Mitgliedstaaten. Alle Mitglieder der Versammlung (OSCE-PA) müssen Mitglieder ihrer nationalen Parlamente sein.
Wie groß ist die deutsche Delegation?
Sie besteht aus 13 Mitgliedern und 13 Stellvertretern. Ich bin eins davon.
Was sind die Ziele der OSZE?
Konfliktverhütung und Konfliktbewältigung. Die Überwachung der Einhaltung des Minsk-Abkommens zwischen Russland und der Ukraine war z.B. eine Aufgabe. Sie ist an Russland gescheitert.
Wie oft tagt die Parlamentarische Versammlung?
Dreimal pro Jahr: eine Winter-, eine Jahres- und eine Herbsttagung. Ich war gerade drei Tage auf der Jahrestagung in Birmingham.
Was war das Hauptthema?
Natürlich die Verletzung der Verträge von Helsinki und Paris durch Russland mit dem Angriff auf die Ukraine. Aber auch in Bergkarabach stehen sich mit Armenien und Aserbaidschan zwei OSZE-Mitglieder feindlich gegenüber. Mir ist außerdem der Austausch unter Außenpolitikern über Länder- und Parteigrenzen wichtig. Dadurch „spare“ ich viele Einzelreisen in andere Hauptstädte.
