Beim ZDF Spezial zum G7-Gipfel in Elmau

Vom 26. bis 28. Juni trafen sich die Staats- und Regierungschefs der G7 in Schloss Elmau im Landkreis Garmisch-Partenkirchen.

Die Gruppe der Sieben (G7) ist – anders als die G20 – keine internationale Organisation, sondern ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs von sieben Industrienationen. Informell, weil sie weder einen eigenen Verwaltungsapparat noch eine permanente Vertretung ihrer Mitglieder besitzt. Aufgrund dieser ungefestigten Strukturen spielt die jeweilige Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle. In ihren Händen liegen die Organisation sowie die Agenda des Gipfels. Der diesjährige Gipfel fand in Deutschland statt, weil Deutschland dieses Jahr die G7-Präsidentschaft innehat.

Neben Deutschland gehören zu den G7 noch Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA an. Außerdem ist die Europäische Union bei allen Treffen vertreten, dieses Jahr in Person von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ER-Präsident Charles Michel. Die Mitglieder stehen für große Volkswirtschaften, aber auch für Marktwirtschaft und Demokratie. Deshalb sind hier – anders als bei G20 – China und Russland nicht dabei.

Die jährlichen Gipfeltreffen dienen dazu, gemeinsame Positionen zu globalen politischen Fragestellungen abzustimmen. Diese Treffen bieten die Möglichkeit, eine Gipfelerklärung (Kommuniqué) mit den wichtigsten Ergebnissen sowie teilweise begleitende Erklärungen, Berichte und Arbeitspläne herauszugeben und die Gelegenheit zum persönlichen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs. Die Themen für den Gipfel werden von den sogenannten „Sherpas“ vorbereitet, den Chefunterhändlern der Regierungen.

Für Deutschland sind in diesem Format Themen wie die Reaktion auf die aktuelle Pandemie, auf Klimawandel, Biodiversitätsverluste, wirtschaftliche Themen wie das internationale Steuersystem und der Welthandel sowie gesellschaftliche Aspekte wie Gleichstellung und Demokratie wichtig. Daneben gilt es auch, die Perspektive der Entwicklungsländer und vor allem Afrika im Blick zu behalten. Dieses Jahr stand aus aktuellem Anlass vor allem das Thema Ukrainekrieg im Mittelpunkt.

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßen das diesjährige Kommuniqué, mahnen aber gleichzeitig zur Eile in der Umsetzung. Zum Aspekt der Einbindung Indiens gab es ein kurzes Statement von mir beim ZDF-Spezial am 24.Juni: „Ich finde z.B. dass wir Indien auch anbieten müssen, seine Streitkräfte mit deutschen und europäischen Rüstungsgütern zu verbessen, sodass z.B. Indien nicht darauf angewiesen ist, seine Rüstungsausrüstung in Russland zu kaufen.“