Corona und Impfvorsorge

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion erarbeiten zur Zeit einen eigenen Entwurf für ein Impfvorsorgegesetz.

Von allen bisherigen Ankündigungen und Ideen von einer allgemeinen über altersbezogene Impfpflicht hin zu Kombinationen aus Verschiedenem, halte ich das derzeitige Konzept unserer Fraktion für das sinnvollste und klügste. Mit ihm schaffen wir einen schonenden Ausgleich zwischen Gesundheitsschutz, Prävention, Anforderungen des Grundgesetzes und einem guten Miteinander in der Gesellschaft.

Eine sofort greifende Impfpflicht würde selbst bei der jetzigen Omikron-Welle nicht helfen. Darum haben wir einen Entwurf vorgelegt, der dafür sorgt, dass dann sofort mit einer breitangelegten und kontrollierbaren Impfung gestartet werden kann, wenn eine nächste Virusmutation und ihre Infektiosität absehbar ist. 

Konkret fordern wir
– erstens eine Datengrundlage über den Impfstatus der verschiedenen Altersgruppen in Form eines Impfregisters
– zweitens die Intensivierung der Impfkampagne, also bessere und vor allem zielgerichtetere Aufklärung, sowie einen Ausbau der Impfinfrastruktur und
– drittens eine neue, vorausschauende Regelung, die mit einem Stufenmodell Impfungen umsetzt.

Unsere Lösung ist also eine Kombination aus Impfregister, Impfkampagne und Impfmechanismus. 

Die Kriterien für die Aktivierung des Impfmechanismus sind im Gesetz zu formulieren. Diese umfassen insbesondere die voraussichtliche Schwere einer Virusvariante, deren Übertragbarkeit, die Wirksamkeit des dann verfügbaren Impfstoffes, die Erforderlichkeit und den Umfang der Immunität in der Bevölkerung (inklusive der Anzahl der erforderlichen Impfungen und der aktuellen Impfquote). Sofern nach den vorhandenen Erkenntnissen eine Aktivierung des Impfmechanismus in Betracht kommt, muss dieser in jedem Fall verhältnismäßig sein. Je nach Gefährdungspotential kommen derzeit Altersgruppen oder Berufsgruppen gestaffelt für den Impfmechanismus als auch eine darüber hinausgehende Impfpflicht in Betracht. Nun bin ich gespannt, ob sich diese Linie durchsetzt. Sollte die Entwicklung der Pandemie Veränderungen erfordern, wären diese Stufen entsprechend anzupassen. 

Foto: © CDU/CSU-Fraktion