Heute war der NATO-Generalsekretär Stoltenberg bei den Obleuten des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses zum Gespräch.Wir schätzen es sehr, uns regemäßig mit ihm auszutauschen. Im Mittelpunkt standen die Erwartungen an den Nato-Gipfel Mitte Juli und die Unterstützung der Ukraine durch die Mitgliedstaaten. Die Geschlossenheit der NATO ist die wichtigste Botschaft an alle Aggressoren in der Welt!
Letzte Woche besuchte ich den Empfang des Arbeitsgeberverbandes in Solingen. Die Reden des Vorsitzenden des Arbeitgeberverbandes Solingen, Horst Gabriel, und auch des Oberbürgermeisters Tim Kurzbach („mehr Tarifpartnerschaft“) waren kurz und…
Zum ersten mal Klingenpride – CSD in Solingen. Bei bestem Wetter flanierten Ende Juli Tausende durch den Solinger Südpark, um einen bunten und familiären Christopher-Street-Day zu feiern. Auch musikalisch hatte…
Die deutliche Zunahme der Kriminalität im zweiten Jahr in Folge ist besorgniserregend. Gerade die Höchststände bei der Gewaltkriminalität, bei Straftaten durch Kinder und Jugendliche sowie der überproportionale Anteil an nichtdeutschen…
In meiner Rede zum Jubiläumsgipfel der NATO nächste Woche in Washington habe ich deutlich darauf hingewiesen, dass wir als Europäer in Zukunft mehr für unsere eigene Verteidigung tun müssen. Ich…
Der „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – der Koalitionsvertrag der neuen schwarz-grünen Landesregierung in Düsseldorf – trifft klare Festlegungen zur Entlastung der Kommunen sowohl mit Blick auf die Altschulden als auch mit…
Fast jedes Jahr organisiert Thea Jüttner aus Remscheid eine politische Bildungsreise nach Berlin. Das Programm ist sehr abwechslungsreich, es reicht vom Bundestag über das Bundeskanzleramt, Verteidigungsministerium, Auswärtiges Amt und vielen…
