Gestern habe ich im Plenum zur Iran-Politik gesprochen. Wir müssen in Europa endlich eine klarere Sprache finden und stärker gegen den Iran vorgehen. Die jüngsten Ereignisse haben wieder einmal gezeigt, wie aktuell unsere Forderungen aus dem letzten Jahr sind.
Die verhandelten Anträge der CDU/CSU-Fraktion (20/5214, 20/8407) und meine Rede können Sie unter den jeweiligen Links anschauen.
Am 10. Juni habe ich an dem von der Konrad-Adenauer-Stiftung ko-organisierten Konferenz „6th German Arab Gulf States Dialogue” teilgenommen. Im Mittelpunkt unserer Paneldiskussion stand der Nahostkonflikt. Die arabischen Gäste stellten…
Bundeskanzler Olaf Scholz plant nach Medienberichten eine Reise in die Ukraine. Gleichzeitig kommen etliche Genehmigungsverfahren für dringend benötigte Waffenexporte in die Ukraine nicht voran. Die Große Koalition aus CDU/CSU und…
Auf Einladung meines Landtagskollegen und Vorsitzenden der CDU Solingen, Sebastian Haug, habe ich gemeinsam mit ihm und weiteren Mitgliedern der örtlichen CDU per Zoom über die aktuelle Lage im Nahost-Konflikt…
Zu seinem Besuch in Israel hatte Friedrich Merz die beiden Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dorothee Bär und Andrea Lindholz und mich eingeladen. Israel ist ein besonderer Freund und Partner unseres Landes. Derzeit…
Der Konflikt in Nahost hat nach dem iranischen Angriff auf Israel einen neuen Höhepunkt erreicht. Zum Glück konnte die israelische Luftabwehr, unterstützt durch die USA, Frankreich und das Vereinigte Königreich,…
Statt unsere Initiativen aus der letzten Wahlperiode zur Vermeidung von Lieferengpässen weiterzuverfolgen, wurde Apotheken das Leben mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Ampel schwer gemacht. Die bisherigen Ankündigungen des Bundesgesundheitsministers helfen nicht….
