Meine heutige Rede zum Aufnahmeprogramm Afghanistan
Heute haben wir im Bundestag über die Afghanistan-Aufnahmeprogramme diskutiert, Anlass war ein Antrag der Grünen-Fraktion. Hier meine Rede.
Dazu muss man wissen, dass es bei der aktuellen Diskussion nicht um Ortskräfte geht, die uns in Afghanistan unterstützt haben – deren Aufnahme ist bereits weitgehend abgeschlossen. Es geht um Personen, die von NGOs auf Listen gesetzt wurden, weil sie potenziell gefährdet sein könnten.
Die Bundesregierung klärt nun die Rechtslage, prüft unklare Fälle und trifft Entscheidungen über Aufnahme oder Nichtaufnahme. Deutschland hat selbstverständlich eine humanitäre Verantwortung. Unser Ziel ist es, die Bundesaufnahmeprogramme verantwortungsvoll abzuschließen.
Wir als CDU/CSU setzen auf eine realistische Afghanistan-Politik, die die aktuellen Gegebenheiten anerkennt und gleichzeitig sicherstellt, dass Afghanistan nicht wieder zum Hort für Terrorismus wird.
