Habeck und seine Familie
Zu den familiären Verflechtungen in der Personalpolitik unter Bundesminister Habeck hatte die CDU/CSU-Fraktion am Mittwoch eine Aktuelle Stunde beantragt. Es ging hoch her, Einsicht und Konsequenzen konnten leider auf der…
-
-
Flüchtlingsgipfel: Zu wenig, zu spät, aber besser als nichts
Nach monatelangem Zögern hat Bundeskanzler Scholz für gestern endlich eine MPK zur aktuellen Migrationskrise einberufen. Und das Ergebnis? Ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber leider noch völlig unzureichend….
-
Für eine sichere, bezahlbare und klimafreundlicheWärmeversorgung ohne soziale Kälte
Dass bei der Personalauswahl statt auf Fachexpertise auf Verwandtschaftsverhältnisse und Ideologie gesetzt wird, führt zu realitätsfremden Gesetzen – wie dem Heizungsverbot. Die Ampel verunsichert mit ihrem andauernden Streit Bürgerinnen und…
-
75 Jahre Israel
75 Jahre Israel – das ist ein großer Grund zur Freude! Morgen findet dazu eine Debatte im Bundestag statt, bei der auch ich reden werde. 75 Jahre Israel – das…
-
EU-Industrieemissionsrichtlinie
Letzte Woche habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Dr. Klaus Wiener die BIA Kunststoff- und Galvanotechnik GmbH & Co. KG in Solingen besucht. Anlass war die Industrie-Emissionsrichtlinie, die von der…
-
Festakt 70 Jahre Deutsche Welle
Die Deutsche Welle spielt seit sieben Jahrzehnten eine herausragende Rolle als Botschafterin der deutschen Sprache und Kultur in der Welt. Sie ist zu einer wichtigen Informationsquelle für Millionen von Menschen…
-
Europatag am 9. Mai: Wir brauchen die Europäische Union heute mehr denn je – Gute Gespräche mit zahlreichen Schülern im Wahlkreis
Der 9. Mai ist Europa-Tag in der Europäischen Union. Anlass, einmal mehr darüber nachzudenken, was Europa für uns eigentlich bedeutet. Wie beeinflusst dieser vor Jahrzehnten gegründete europäische Staatenbund heute unseren…
-
Zur Ehrung des 30-jährigen Jubiläums des Vorsitzes von Herrn Leonid Goldberg bei der Jüdischen Kultusgemeinde
30 Jahre lang ist Leonid Goldberg Vorsitzender der jüdischen Kultusgemeinde – heute Nachmittag wurde er in der Bergischen Synagoge im Beisein seiner Familie, langjährigen Weggefährten und Vertretern aus Verwaltung und…
-
Stipendien für ein Austauschjahr in den USA
Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA ist die Bewerbungsphase für das Austauschjahr 2024/25 jetzt eröffnet. Auch ich werde wieder die Patenschaft für…
-
Vorstand der EVP
Als Mitglied des Vorstandes der EVP (Europäische Volkspartei – Christdemokraten) war ich letzte Woche in München und durfte dort starke Reden von Manfred Weber, Friedrich Merz und Markus Söder erleben….
