Konstituierung des 21. Deutschen Bundestages
Neuer Bundestag konstituiert sich – der Weg für die neue Regierung ist frei Heute (Dienstag) hat sich der Deutsche Bundestag in seiner konstituierenden Sitzung offiziell neu konstituiert – ein zentraler…
Neuer Bundestag konstituiert sich – der Weg für die neue Regierung ist frei Heute (Dienstag) hat sich der Deutsche Bundestag in seiner konstituierenden Sitzung offiziell neu konstituiert – ein zentraler…
Am Montag haben wir in der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unsere Vorsitzende Petra Nicolaisen verabschiedet. Nicolaisen hat sich in ihrem Wahlkreis erfolgreich gegen den Kanzlerkandidaten Robert Habeck…
Ich gratuliere Julia Klöckner herzlich zu ihrer Wahl als Bundestagspräsidentin des 21. Deutschen Bundestages. Dieses Amt ist von entscheidender Bedeutung, um unsere Demokratie zu schützen, die Rechte und Pflichten der…
Immer noch befinden sich 59 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Heute hatte ich ein äußerst bewegendes und emotional herausforderndes Gespräch mit ehemaligen deutschen und israelischen Geiseln und deren Angehörigen….
Vom 14. März an haben wir in der Arbeitsgruppe „Außen und Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte“ über mögliche gemeinsame Inhalte einer CDU/CSU-geführten Koalition mit der SPD gesprochen. Verhandlungsführer auf Seiten der…
Als Mitglied der Arbeitsgruppe „Internationales“ wirke ich an den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD mit. Die Arbeitsgruppe befasst sich mit den zentralen Themen Außen und Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte und…
Angesichts der wachsenden internationalen Bedrohungen haben wir, Union und SPD beschlossen, massiv in die Sicherheit Deutschlands zu investieren. Dafür haben wir eine Grundgesetzänderung auf den Weg gebracht, die es ermöglicht,…
Zu den heute bekanntgegebenen Besetzungen der Arbeitsgruppen bei den Koalitionsverhandlungen erklärt der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Solingen, Remscheid und Wuppertal II (Cronenberg und Ronsdorf), Jürgen Hardt (CDU): Jürgen Hardt wird als…
Der Mittwoch stand ganz im Zeichen der Bundespolitik aus Sicht des Landes Nordrhein-Westfalen. Unter Leitung unseres alten und neuen Landesgruppenvorsitzenden Günter Krings sind wir in der Landesvertretung NRW zusammengekommen. Höhepunkt…
Diese Woche begrüßte ich 44 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis zur politischen Informationsfahrt in Berlin. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten spannende Einblicke in die Arbeit des Bundestags, nehmen an…