Zu Gast bei der Remscheider Senioren Union
Es ist eine langjährige Tradition, dass ich an Aschermittwoch bei der Senioren Union Remscheid zu Gast bin. So auch in diesem Jahr, doch die Stimmung war, anders als in den…
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Mehr Geld für die Bundeswehr
Die sicherheitspolitische Bedrohung hat die Bundesregierung zu einem kompletten Umdenken bei der Ausstattung der Bundeswehr bewegt. Ohne Wissen der Mitglieder der Koalitionsfraktionen hat Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022…
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Politischer Austausch mit der Bergischen IHK
Der Austausch zwischen Politik und Wirtschaft ist mir als Bundestagsabgeordneter wichtig. Am 22. Februar 2022 trafen sich die Spitzen der drei CDU-Kreisverbände und Ratsfraktionen aus Wuppertal, Solingen und Remscheid mit…
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Schwerwiegender Bruch des Völkerrechts
Die Anerkennung und Besetzung der sogenannten Volksrepubliken durch Präsident Wladimir Putin stellt einen schwerwiegenden Bruch des Völkerrechts dar. Der Kreml-Chef geht damit massiv gegen den souveränen Staat Ukraine vor. Anders…
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Europa steht der Ukraine entschlossen zur Seite
Krise als Weckruf für die EU – Russland muss seine Truppen schnell abziehen Beim informellen Sondertreffen des Europäischen Rates am heutigen Donnerstag haben sich die Staats- und Regierungschefs zum Russland-Ukraine…
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Kosten-Explosion bei den Energiepreisen bekämpfen – Vorschläge der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die stark gestiegenen Energiepreise treffen besonders Haushalte mit geringen Einkommen, aber auch die breite Mittelschicht sowie die Unternehmen und Kommunen in Deutschland sehr stark. Insbesondere energieintensive Wirtschaftszweige sehen zusehends ihre…
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Putin hat die Ukrainer unterschätzt
Die Geschlossenheit des Westens hat sich einmal mehr bewährt / zum Besuch des Bundeskanzlers in Russland Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir natürlich erfreut über die Ankündigungen für einen teilweisen Abzug russischer…
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Glückwunsch an Bundespräsident Steinmeier
Mit einem Foto aus der Zeit der Fussball-WM 2014 gratuliere ich unserem neuen Bundespräsidenten herzlich zur Wiederwahl in das Amt unseres Staatsoberhauptes.Damals war Frank-Walter Steinmeier Außenminister, ich Transatlantik-Koordinator. Wir hatten…
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Corona und Impfvorsorge
Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion erarbeiten zur Zeit einen eigenen Entwurf für ein Impfvorsorgegesetz. Von allen bisherigen Ankündigungen und Ideen von einer allgemeinen über altersbezogene Impfpflicht hin zu Kombinationen aus Verschiedenem, halte…
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Menschenkette in Solingen
Am letzten Freitag habe ich gemeinsam mit fast 1000 anderen Solingern eine Menschenkette gebildet, beginnend an der Stadtkirche am Fronhof, später bis an den Neumarkt. Gemeinsam mit unseren Landtagskandidaten Anja…
