Grundsatzprogrammkonferenz der CDU in Köln

Die CDU ist auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm, denn das aktuelle Grundsatzprogramm stammt aus dem Jahr 2007. Mit dem Grundsatzprogramm wollen wir uns als Christdemokraten auf unsere drei Wurzen besinnen: wir sind eine konservative, eine christlich-soziale und eine liberale Partei. Elf Fachkommissionen haben am aktuellen Entwurf  mitgearbeitet, der dem Bundesparteitag im Mai nun zum Beschluss vorliegt. Auch ich war hieran als Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Fachkommission Internationale Stabilität beteiligt.

Doch davor wollen wir als CDU die Mitglieder hören und herausfinden, was sie vom neuen Programm halten. Mit einer Deutschlandtour sind unser Bundesvorsitzender Friedrich Merz MdB und der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Carsten Linnemann MdB, durch Deutschland unterwegs. Bei sechs Grundsatzprogrammkonferenzen können die Mitglieder ihre Meinung zum neuen Programm einbringen.

Am 1. März 2024 machte die Deutschlandtour Halt im Gürzenich in Köln. Auch ich war vor Ort dabei – gemeinsam mit meiner Frau Claudia und hunderten CDU-Mitglieder. Der Termin machte deutlich, dass der Entwurf die Grundsätze der CDU im Wesentlichen widerspiegelt. Von den Mitgliedern gab es viel Zustimmung und Lob. In seiner Rede machte Friedrich Merz MdB auch sehr deutlich, was christdemokratische Politik im 21. Jahrhundert bedeutet.

Ich freue mich auf den Bundesparteitag Anfang Mai in Berlin und die Diskussionen zum neuen Grundsatzprogramm. Auch wenn dieses Programm kein Regierungsprogramm ist, wird deutlich: wir sind als CDU bereit Verantwortung für Deutschland und Europa zu übernehmen.