Verabschiedung von Jürgen Trittin
Diese Woche fand der Abschied für Jürgen Trittin durch die Fraktion B90/Grüne im Bundestag statt. Mein früherer Sprecherkollege hatte mich eingeladen. Sein Wunsch war es auch, dass seine Amtsvorgängerin als…
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Gespräch mit dem liberalen Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs des Europarates, Didier Reynders
Diedier Reynders ist im Augenblick EU-Kommissar für Justiz, Demokratie und Menschendrechte. Er will nun – im zweiten Anlauf – Generalsekretär des Europarates werden. Ich denke, dafür ist der Liberale als…
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Vernetzungstreffen der Patinnen und Paten für politische Gefangene im Iran
Das Team von Hawar.help hat mir dieses Mal die Möglichkeit gegeben, das Vernetzungstreffen der Paten für politische Gefangene im Iran zu leiten. Wie immer gaben uns die Organisatorinnen von Hawar.help…
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75 Jahre Europarat
In unserer Debatte am Donnerstagmorgen im Bundestag haben wir den Europarat gewürdigt, der vor 75 Jahren gegründet wurde und seither für die Verteidigung der Menschenrechte und der Demokratie steht. Heute…
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Zu meiner Reise in die Türkei: Viel Bewegung im Parteiensystem und Hoffnung auf eine Wiederannährung der Türkei an die EU
Im Rahmen einer von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Konferenz hatte ich die Möglichkeit, in Ankara Gespräche mit Vertretern verschiedener Parteien zu führen. Dazu gehörten Vertreter der AKP, der DEVA-Partei, der CHP…
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Vereinte Nationen müssen sich mit russischer Spionage befassen
Cyberangriffe russischer Geheimdienste sind Teil der Moskauer Kriegsführung Russland führt einen Cyberkrieg, der zunehmend Sicherheit und Freiheit demokratischer Staaten gefährdet. Dies darf nicht länger als Bagatelle betrachtet werden. Die nun…
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„Zukunft gemeinsam gewinnen“
Was ich mir vom 36. Parteitag der CDU Deutschlands verspreche Unter dem Motto „Zukunft gemeinsam gewinnen“ wird auf dem CDU-Parteitag nicht nur der Bundesvorstand und der Generalsekretär neu gewählt. Es…
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Thea Jüttner organisiert ein letztes Mal ihre Besuchergruppe in Berlin
Besonders habe ich mich gefreut, am Freitag die Besuchergruppe um Thea Jüttner aus dem Wahlkreis in Berlin zu empfangen! Wir hatten eine spannende Diskussion zur Wahlrechtsreform, der Sichtbarkeit der Abgeordneten…
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Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Heute war der NATO-Generalsekretär Stoltenberg bei den Obleuten des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses zum Gespräch.Wir schätzen es sehr, uns regemäßig mit ihm auszutauschen. Im Mittelpunkt standen die Erwartungen an…
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Beim Richtfest des Troxler-Hauses an der Spitzenstraße in Wuppertal
Herzlich wurde ich am 19. April 2024 beim Richtfest des neuen Gebäudes in der Spitzenstr. eingeladen. Der erfolgreiche Abschluss der Rohbauarbeiten für barrierefreien Wohnungen und die Kindertagesstätte ist ein wichtiger…
