Nawalny-Aktivisten
Gutes Gespräch mit den Vertretern von #freenavalny in Deutschland. Mutige, junge Leute, die um ein Russland in Freiheit kämpfen. Beeindruckend, wie Nawalny es schafft, selbst im Lager noch die größte…
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Straßen-Wahlkampf in Berlin-Moabit
Gemeinsam mit meiner Kollegin Dr. Ottilie Klein habe ich gestern Abend Wahlkampf in ihrem Wahlkreis Berlin-Mitte gemacht. Am 11. Februar ist nämlich Bundestagswahl (leider nur hier). Ich rechne nicht damit,…
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27. Januar – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
In einer Zeit, in der nationalistische und autoritäre Tendenzen wieder auf dem Vormarsch sind, dürfen wir niemals unsere Wachsamkeit nachlassen. Wir müssen uns gemeinsam dafür einsetzen, dass die Lehren aus…
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Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg
In der letzten Woche war ich als Mitglied der deutschen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Der Europarat setzt sich seit 1949 für die Förderung von Demokratie,…
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Zu Gast bei der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Remscheid
Am 24. Januar 2024 war ich wieder einmal zu Gast bei der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU Remscheid. IHK-Präsident Henner Pasch und ich blickten in unseren Referaten auf die bergische…
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Hamas-Unterstützung durch UNRWA-Mitarbeiter
UNRWA ist das Hilfswerk der Vereinten Nationen für die palästinensischen Flüchtlinge von 1948 und ihre Nachfahren. Erschüttert hat uns in der letzten Woche alle, dass Mitarbeiter dieser auch von Deutschland…
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Red Hand Day 2024 – Welttag gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Am 12. Februar ist es wieder soweit – wir begehen den „Red Hand Day“, mit dem an das Schicksal von Kindern erinnert werden soll, die zum Kampfeinsatz in Kriegen und…
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Bundeshaushalt 2024 und Kommunen – außer Spesen nichts gewesen
In diesen schweren Zeiten wären Schwerpunkte im Bundeshaushalt vonnöten: Eine Unterstützung der Kommunen bei den Flüchtlingen, die Äußere Sicherheit und die Belebung der Wirtschaft. Mit seinen Ausgaben übertüncht der Bundeshaushalt…
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Mein Einsatz gegen die Ermordung politischer Gefangener im Iran
Über 450 Abgeordnete in ganz Deutschland haben inzwischen Patenschaften für politische Gefangene im Iran übernommen. Gestern haben ich mich gemeinsam mit anderen Abgeordneten mit den Organisatorinnen des Programms von Hawar…
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Wir hören zu: Wirtschaftsgipfel der Union
Wir, die CDU/CSU Bundestagsfraktion, haben eingeladen – und alle kommen. Wir haben Vertreter des Mittelstands, Hidden Champions, aus unseren Wahlkreisen nach Berlin eingeladen, weil wir spüren, dass der Wunsch nach…
